Satzung

 

§ 1 Name Sitz, Zweck und Geschäftsjahr des Vereins

 1. Der Verein führt den Namen: Happy Moments e.V. und soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Charlottenburg eingetragen werden.

 2. Der Verein hat seinen Sitz in. Es können später Zweigstellen errichtet werden.

 

3. Zweck des Vereins:

Zweck des Vereins ist die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedanken

Zweck des Vereins ist die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens. Insbesondere soll die Arbeit für die Öffnung der Aufnahmegesellschaft und die Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern sowie internationalen Kunst- und Kulturaustausch im Sinne eines friedlichen und gleichberechtigten Zusammenlebens aller Menschen unabhängig von ihrer Nationalität, Staatsangehörigkeit, ethnischen und kulturellen Herkunft gefördert werden.

 Der Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch:

 interkulturelle Veranstaltungen wie Ausstellungen, Lesungen, Theater, Musik und Symposien zur Förderung der interkulturellen Begegnung und des internationalen Austausches zwischen Deutschland und den Ländern der Welt,

 interkulturelle Bildungsveranstaltungen, workshops und Seminare, zur Förderung von Toleranz und der interkulturellen Öffnung der Gesellschaft,

 Durchführung von interkulturellen Projekten und Begegnungen, welche die Partizipation und Integration fördern, z.B. Sprachtandems zwischen deutschen und nicht-deutschen Muttersprachlern,

 Betreuung von Mentorenprogrammen für Migrant_innen und kostenlose individuelle Beratung

 Zusammenarbeit mit gemeinnützigen Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts wie Schulen, Museen,

Vereinen und Bildungsträgern im Sinne des Vereinszweckes.

 4. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigen-wirtschaftliche Zwecke.

 5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

 6. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

  

§ 2 Mitgliedschaft

 1. Mitglieder können natürliche und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts sein, die ein Interesse an den Zwecken und Aufgaben des Vereins haben. Der Antrag auf Erwerb der Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand einzureichen, der über die Aufnahme entscheidet.

 2. Ehrenmitglieder, die sich um die Ziele des Vereins besonders verdient gemacht haben, können von der Hauptversammlung auf Vorschlag des Vorstandes des Vereins zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.

 3. Die Mitgliedschaft erlischt:

a) durch schriftliche Austrittserklärung beim Vorstand

b) durch Tod

c) durch Ausschluss

  Der Ausschluss kann nur durch Beschluss des Vorstandes bei groben

  Verstößen gegen die Satzung oder gegen das Ansehen und Zwecke des

  Vereins erfolgen. Gegen den Ausschluss kann binnen eines Monats

  Berufung bei der Hauptversammlung (§ 5) eingelegt werden.

  

§ 3 Mitgliedsbeiträge

 Jedes Mitglied ist zur Zahlung eines monatlichen Mitgliedbeitrages verpflichtet. Über die Höhe des Mindestmitgliedsbeitrages entscheidet die Hauptver-sammlung. Die Beiträge sind monatlich im Voraus fällig. Die Mitglieder sind berechtigt, für größere Zeitabschnitte im Voraus zu zahlen.

 Der Vorstand kann im Einzelfall auf Antrag eines Mitgliedes den Beitrag stunden, ermäßigen oder erlassen, wenn es aus besonderen Gründen erforderlich erscheint.

  

§ 4 Finanzierung

 Die Finanzierung des Vereins erfolgt mittels

1. Mitgliedsbeiträgen

2. Beiträge aller, die an den Aktivitäten des Vereins teilnehmen.

3. Spenden, Stiftungen und Sponsoring

4. Unterstützung von Behörden und Institutionen

  

§ 5 Organe des Vereins

 Die Organe des Vereins sind:

1. Hauptversammlung

2. Vorstand

  

§ 6 Hauptversammlung

 1. Die Hauptversammlung besteht aus den Mitgliedern des Vereins. Sie wird einmal im Jahr vom Vorstand des Vereins unter Bekanntgabe der Tages-ordnung einberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich spätestens 3 Wochen vor dem festgesetzten Termin.

 2. Zu den Aufgaben der Hauptversammlung gehören:

Wahl des Vorstands

Abberufung einzelner Vorstandsmitglieder

Wahl von zwei Rechnungsprüfern

Entgegennahme von Jahres- und Kassenberichts des Vorstands, des Prüfungsberichts der Rechnungsprüfer und Erteilung der Entlastung

Entgegennahme des Berichts des Beirats

Aufstellung des Haushaltsplans

Ernennung von Ehrenmitgliedern

Festsetzung des Mindestmitgliedsbeitrags und die Mitgliedsabgabe

Beschlussfassung über Satzungsänderungen

Beschlussfassung über sonstige Vorlagen des Vorstands

Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins

 3. Bei der Wahl/Abberufung sowie der Entlastung des Vorstands haben die Mitglieder des Vorstands kein Stimmrecht.

 4. Jede ordnungsgemäß einberufene Hauptversammlung ist beschlussfähig.

 5. Die Hauptversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Ein Beschluss über die Änderung der Satzung oder die Auflösung des Vereins bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der vertretenen Stimmen.

 6. Der Vorstand wird ermächtigt, solche Satzungsänderungen zu beschließen, die das Registergericht oder das Finanzamt für erforderlich halten.

 7. Der Vorstand wird ermächtigt, Geschäftsmittel des laufenden Kalenderjahres in Höhe eines angemessenen Betrages in das darauf folgende Geschäftsjahr zur Sicherung der Liquidität des Vereins zu transferieren.

 8. Jedes Mitglied kann sich durch ein anderes Mitglied der Hauptver-sammlung aufgrund einer schriftlicher Vollmacht vertreten lassen.

 9. Über die Beschlüsse der Hauptversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Vorsitzenden und dem Schriftführer der Versammlung zu unterzeichnen ist.

  

§ 7 Vorstand

 1. Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden, dem/der stell-vertretenden Vorsitzenden, dem/der Schatzmeister/in und dem/der Schriftführer/in.

 2. Der Vorstand des Vereins wird auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Wiederwahl der Vorstands-mitglieder ist möglich.

 3. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit in Anwesenheit von mindestens 3 Mitgliedern. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag, bei dessen Verhinderung die Stimme des Sitzungsvorsitzenden.

 4. Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Die Vertretung erfolgt in der Weise, dass jeweils zwei Mitglieder des Vorstands gemeinschaftlich zeichnen. Unter diesen muss sich jeweils der Vorsitzende, sein Stellvertreter oder der Schatzmeister befinden.

 5. Der Vorstand kann für seine Tätigkeit eine angemessene Vergütung erhalten.

  

§ 7 a Geschäftsführer

 1. Die Hauptversammlung kann durch Beschluss für einen bestimmten Geschäftsbereich einen Geschäftsführer bestellen.

 2. Der Beschluss zur Bestellung des Geschäftsführers hat dieselben Anforderungen zu erfüllen wie ein Beschluss zur Bestellung eines Vorstandsmitgliedes. Die Bestellung ist jederzeit durch mehrheitlichen

Beschluss (einfache Mehrheit) des Vorstandes oder der Hauptversammlung widerruflich.

 3. In dem Beschluss zur Bestellung des Geschäftsführers ist sein Geschäfts-bereich zu bezeichnen. In seinem Geschäftsbereich vertritt der Geschäfts-führer den Verein allein und ist zur Erfüllung der Aufgaben seines Ge-schäftsbereichs mit Wirkung für und gegen den Verein allein zeichnungs-berechtigt.

 4. Der Geschäftsführer ist dem Vorstand und der Hauptversammlung rechenschaftspflichtig. Er ist auf Verlangen des Vorstandes oder der Hauptversammlung jederzeit zur Auskunft über die Erfüllung der Aufgaben in seinem Geschäftsbereich verpflichtet. Die Auskunftspflicht erstreckt sich auch auf die in seinem Geschäftsbereich angesiedelten Einzelgeschäfte, ihren jeweiligen Sachstand und die Vorlage der im Rahmen des jeweiligen Geschäftes ihm überlassenen und von ihm angefertigten Urkunden und sonstigen Unterlagen.

 5. Soweit der Beschluss über die Bestellung des Geschäftsführers nichts anderes vorsieht, wird der Geschäftsführer für den Verein ehrenamtlich tätig und hat gegen den Verein keinen Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen oder auf eine Vergütung. Jedoch kann der Vorstand mit dem Geschäftsführer aufgrund eines Anstellungsvertrages sowie dessen Inhalt mit Wirkung für und gegen den Verein schließen.

 6. Im Falle der Bestellung eines Geschäftsführers durch Beschluss ist dieser durch den Vorstand zum Vereinsregister zur Eintragung anzumelden. Im Falle eines Widerrufs der Bestellung des Geschäftsführers ist der Vorstand verpflichtet, diesen unverzüglich dem Vereinsregister anzuzeigen und die Löschung der Eintragung des Geschäftsführers und seines Geschäfts-bereichs zu beantragen.

  

§ 8 Beirat. Sonderausschüsse

 1. Der Verein kann zur Erfüllung seiner Aufgaben einen Beirat bilden.

 2. Der Beirat berät und unterstützt Vorstand und Verein in allen Fragen seiner Aktivitäten und Konzepte.

 3. Der Beirat besteht aus mindestens drei Mitgliedern. Die Berufung der Vorsitzenden des Beirates erfolgt durch die Hauptversammlung, die Berufung der Mitglieder des Beirates erfolgt durch den Vorstand.

 4. Der Beirat wird auf die Dauer von 2 Jahren bestellt. Die Amtszeit richtet sich nach der Amtszeit des Vorstands. Wiederbestellung ist möglich.

 5. Der Vorstand ist berechtigt, Sonderausschüsse einzusetzen.

 

§ 9 Verwendung der Mittel bei Auflösung des Vereins

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens.

§ 10 Inkrafttreten der Satzung

Diese Satzung tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister in Kraft. Der der-zeitige Vorstand bleibt bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt.

 

Stand: September 2015